Auskunftsverweigerungsrecht
- Auskunftsverweigerungsrecht
Aus|kunfts|ver|wei|ge|rungs|recht, das <o. Pl.> (Rechtsspr.):
Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft verweigern zu dürfen.
* * *
Auskunftsverweigerungsrecht,
das einem Zeugen zustehende Recht, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern, im Unterschied zum
Zeugnisverweigerungsrecht, das den Zeugen berechtigt,
die Aussage insgesamt zu verweigern. Im Strafverfahren besteht ein Auskunftsverweigerungsrecht hinsichtlich solcher Fragen, deren Beantwortung den Zeugen oder einen Angehörigen der Gefahr einer Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfolgung aussetzen würde (§ 55 StPO). In den übrigen Verfahrensordnungen gibt es ein Auskunftsverweigerungsrecht, um von sich oder einem Angehörigen insbesondere einen
Vermögensschaden abzuwehren oder ein Kunst- oder Gewerbegeheimnis zu bewahren (§ 384 ZPO). Im
Steuerrecht haben neben Angehörigen von Beteiligten bestimmte Berufsgruppen ein Auskunftsverweigerungsrecht (§§ 101 ff. AO).
* * *
Aus|kunfts|ver|wei|ge|rungs|recht, das <o. Pl.> (Rechtsspr.): Recht des Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern.
Universal-Lexikon.
2012.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Auskunftsverweigerungsrecht — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt wird es oft mit dem Aussageverweigerungsrecht verwechselt, das das Recht eines Verdächtigen ist. Das… … Deutsch Wikipedia
Auskunftsverweigerungsrecht — 1. A. des Beteiligten: Der am Besteuerungsverfahren beteiligte ⇡ Steuerpflichtige hat kein A. Er kann daher grundsätzlich durch ⇡ Zwangsmittel zur Auskunftserteilung bzw. Mitwirkung gezwungen werden. Unzulässig sind Zwangsmittel dann, wenn der… … Lexikon der Economics
Auskunftverweigerungsrecht — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt und mit dem „Aussageverweigerungsrecht“ oft verwechselt, als das Recht eines Verdächtigen. Das… … Deutsch Wikipedia
Aussageverweigerung — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt und mit dem „Aussageverweigerungsrecht“ oft verwechselt, als das Recht eines Verdächtigen. Das… … Deutsch Wikipedia
Nemo tenetur seipsum accusare — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt und mit dem „Aussageverweigerungsrecht“ oft verwechselt, als das Recht eines Verdächtigen. Das… … Deutsch Wikipedia
Mosaiktheorie — Nach der Mosaiktheorie des Bundesgerichtshofs wird in der Rechtsprechung beurteilt, ob ein Zeuge in einem Strafprozess ein Auskunftsverweigerungsrecht geltend machen kann. Der Bundesgerichtshof hatte in einer wegweisenden Entscheidung (5 I BGs… … Deutsch Wikipedia
Miranda-Rechte — Miranda v. Arizona Entschieden 13. Juni 1966 Rubrum: Ernest Arthur Miranda v. Arizona Fundstelle … Deutsch Wikipedia
Miranda-Warnung — Miranda v. Arizona Entschieden 13. Juni 1966 Rubrum: Ernest Arthur Miranda v. Arizona Fundstelle … Deutsch Wikipedia
Miranda Warning — Miranda v. Arizona Entschieden 13. Juni 1966 Rubrum: Ernest Arthur Miranda v. Arizona Fundstelle … Deutsch Wikipedia
Miranda vs. Arizona — Miranda v. Arizona Entschieden 13. Juni 1966 Rubrum: Ernest Arthur Miranda v. Arizona Fundstelle … Deutsch Wikipedia
